Zölle – Was ist eigentlich Zoll?

handelsplateau-zollBei Zöllen handelt es sich um eine Form der Besteuerung des Waren- oder Dienstleistungsverkehrs, deren auslösendes Moment jeweils das Überschreiten der Grenze ist. Zölle werden am häufigsten beim Import von Waren erhoben, allerdings sind auch Zölle beim Export von Waren bekannt. Neben der Finanzierungswirkung der Steuern sind mit ihnen weitere wirtschaftspolitische Aufgaben verbunden: Das Vorhandensein von Zoll bei Import oder Export ist ein Hinweis auf die wirtschaftliche Verflechtung zweier Staaten. Oder im Klartext: Ob sich die Staaten in einem Binnenmarkt bzw. einer Freihandelszone befinden oder nicht.

Aufgaben und Bedeutung des Zolls

Bei der Einfuhr von Waren oberhalb bestimmter Grenzen wird der Zoll fällig, egal ob ein Privatkunde oder Unternehmen an der Einfuhr beteiligt sind. Die Bedeutung für die einzelnen Wirtschaftsteilnehmer ist allerdings unterschiedlich: Der Private bezahlt meist die Einfuhrumsatzsteuer und Zölle für Waren und kann diese nicht mehr weiterverrechnen.

In diesem Fall haben die Abgaben die Schutzfunktion, dass sich die Menschen nicht einfach Luxusprodukte jenseits der Grenze kaufen und damit sozusagen in unbegrenzter Menge unversteuerte Waren erwerben können. Wer an die Shopping-Paradiese an manchem arabischen Flughafen denkt, der wird die Bedeutung nicht genug hoch schätzen können: Würden keine Abgaben erhoben werden, dann wären ganze Branchen in Deutschland wie Luxusjuweliere oder Anbieter von High End-Unterhaltungselektronik praktisch ausgestorben.

Für die Unternehmen ist die Summe der Einfuhrabgaben eher ein durchlaufender Posten, da sie einen Großteil davon als Betriebsaufwendungen geltend machen können bzw. beim Verkauf von Waren ohnehin Umsatzsteuer berechnen müssen. Für den Staat bleiben die Zölle eine erhebliche Einnahmenquelle und sichern die Stabilität der Staatsfinanzen.

Vom Zoll zum Strafzoll: Über die Lenkungsfunktion

Abgesehen von bestimmten Einschränkungen aufgrund internationaler Verträge sind die einzelnen Staaten in der Festlegung der Zölle frei. Neben der reinen Finanzierungsfunktion werden sie auch zum Schutz der heimischen Wirtschaft gegenüber Lohn- oder Preisdumping aus anderen Ländern genutzt.

Ist die Einfuhr von Produkten beispielsweise aus China so billig, dass in Deutschland oder Europa eine ganze Industrie bei Einhaltung von Mindestlöhnen und der etablierten Sozialstandards nicht mehr leben könnte dann werden Strafzölle erhoben. Die einheimische Industrie wird damit vor unlauterem Wettbewerb geschützt wie die Diskussion über chinesische Solarpaneele in den Jahren 2015 und 2016 zeigte.

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